Das sind die 20 Prozent.

Ein Blog über Politiker und deren Umgang mit Grundrechten

Posts Tagged ‘video

Kann Schäuble mit Geld umgehen?

leave a comment »

Ich musste ehrlich schmunzeln und war gleichzeitig entsetzt als ich von der Personalie Schäuble hörte.

Ok, der paranoid handelnde Politiker, der wohl auch in einem Totalüberwachungsstaat in dem jeder Bürger ’nen Peilsender trägt etwas zu „optimieren“ hätte, ist wenigstens aus dem Ministerium raus, wo er seiner Paranoia fröhnen konnte. Aber nun soll er das tief in der Krise steckende Land in die schwarzen Zahlen wirtschaften? Ich weiß nicht und die Presse teilweise wohl auch nicht so recht:

In einem Portrait über ihn las ich, dass die Besetzung gut sei, weil der willensstarke Schäuble an dieser Stelle unbequemer werden kann als andere, weil er keine Ambitionen mehr hat. Junge Leute wie zu Guttenberg müssen ja immer darauf achten, dass sie nicht zu viele Brücken zerstören, die ihnen später den Aufstieg ermöglichen sollen.

Man könnte dieser Argumentation folgen, aber für mich wiegt stärker, dass ein Minister seinen Posten nicht behalten durfte (Auf Druck der FDP? Auf Empfehlung der CDU/CSU-Marketingabteilung?) und dies noch deutlicher wird, wenn man die Paralle zu Ursula von der Leyen sieht, die nun auch einen anderen Job im Kabinett erhält.

Wie war das nochmal mit dem „wegloben“?

[via Spiegelfechter]

Advertisements

Written by berlinerjung

25. Oktober 2009 at 16:52

Veröffentlicht in Artikel

Tagged with , , ,

Zensursula als Sommerhit

leave a comment »

Die Internetgemeinde und Zensurgegner waren weiterhin kreativ, dass der Name Zensursula so schnell nicht vergessen wird und kreierten einen Sommer-Pop-Song, der so einfach gestrickt ist, dass er fast hypnotische Wirkung ausübt. Viel Spaß beim Abdancen 😉

Written by berlinerjung

20. Juni 2009 at 13:17

Veröffentlicht in Artikel

Tagged with ,

Du bist Terrorist

leave a comment »

Eine wunderbare, Eltern- und sogar Großelternkompatible Zusammenfassung der letzten sog. „Anti-Terrormaßnahmen“ stellt dieses Video dar. Bitte ansehen, nochmal ansehen und dann weitersenden (z.B. http://www.dubistterrorist.de )!

www.dubistterrorist.de

Written by berlinerjung

21. Mai 2009 at 01:35

Die Medien haben uns verstanden – manche zumindestens

leave a comment »

Im Nachhall des Durchbruchs der 50.000 Stimmen-Schallgrenze beginnen auch etablierte Medien mit der Analyse der Meinungen und Beweggründe, die für den enormen Erfolg der ePetition sorgten.

Erfreulicherweise liest man nun immer öfter Artikel, deren Horizont nicht an dem Punkt endet der lautet „Die Kritiker sagen, dass die Sperren nichts helfen, weil sie leicht zu umgehen sind.“. Vielmehr werden die eigentlichen Kritikpunkte wie Zensureinführung, Aufhebung der Unschuldsvermutung usw. nicht nur genannt, sondern ebenso kritisch behandelt wie von vielen Petitionsunterzeichnern gesehen.

Der Tagesspiegel legt in seinem Artikel viele Argumente bereit, weswegen das politische Interesse und die Verweigerungshaltung gegen die zunehmende Verwandlung in einen Obrigkeitsstaat nicht beim Thema Internetsperren aufhören sollte. Themen wie das neue Waffengesetz, vermeintliche Jungendschutzregelungen (bspw. Killerspiele) sowie die Gefahr, dass die Eingriffe immer weiter in das Privatleben reichen, sollten den mündigen Bürger weiter aufmerksam und lautstark bleiben lassen.

Den Umgang der Politiker mit dem Medium „ePetition“ sowie deren generelle Reaktion auf Kritik zu dem Gesetzesentwurf wird hingegen in der Zeit unter der treffenden Überschrift „Wie man eine Generation verliert“ thematisiert. Unter anderem wird dabei das Zitat von Bundeswirtschaftminister von Gutenberg kritisch betrachtet.

Den Rest des Beitrags lesen »

Written by berlinerjung

11. Mai 2009 at 03:37

Veröffentlicht in Artikel

Tagged with , ,