Das sind die 20 Prozent.

Ein Blog über Politiker und deren Umgang mit Grundrechten

Lesenwerte Artikel zu Internetsperren

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Mit mehr als 100.000 Zeichnern hat die Petition sowie die zahlreichen Blogposts und Aktionen genug Aufsehen erzeugt, dass der Unmut und die Gegenargumente den Hagel aus Demagogie überstanden und tatsächlich den Schritt in die „reale Welt“ geschafft haben. Auch etablierte Medien wie die Tagesschau oder Zeitungen wie die Zeit und der Tagesspiegel haben sich dem Thema ernsthaft angenommen und die Argumente, welche gegen den geplanten Gesetzesentwurf stehen sowie die (angeblichen) Fakten mit denen die Effektivität der Maßnahme begründet wird, beleuchtet.

So hat die Zeit die Kinderpornografie-Fakten von Frau von der Leyen Stück für Stück analysiert und kommt zu dem traurigen Ergebnis, dass die Fakten keine sind oder manche Aussagen sogar einfach dem Glauben oder Geist unserer Familienministerin entspringt. So kann man auch Politik machen. Oder es zumindestens versuchen.

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Written by berlinerjung

30. Mai 2009 at 13:07

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Du bist Terrorist

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Eine wunderbare, Eltern- und sogar Großelternkompatible Zusammenfassung der letzten sog. „Anti-Terrormaßnahmen“ stellt dieses Video dar. Bitte ansehen, nochmal ansehen und dann weitersenden (z.B. http://www.dubistterrorist.de )!

www.dubistterrorist.de

Written by berlinerjung

21. Mai 2009 at 01:35

Der Wahlkampf ist in vollem Gang – wir helfen!

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Die ignoranten und trotzigen Reaktionen der Politiker auf den Erfolg der ePetition sowie die mittlerweile umfangreiche Berichterstattung führte beim Betreiber des.kamikaze-demokratie.de-Blogs zu einem nächtlichen Anfall von grafischer Kreativität.

Alles in allem eine sehr erfolgreiche Nacht, würde ich sagen.

Link: Mehr Wahlplakate gibt es hier zu sehen.

Written by berlinerjung

11. Mai 2009 at 21:19

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Die Medien haben uns verstanden – manche zumindestens

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Im Nachhall des Durchbruchs der 50.000 Stimmen-Schallgrenze beginnen auch etablierte Medien mit der Analyse der Meinungen und Beweggründe, die für den enormen Erfolg der ePetition sorgten.

Erfreulicherweise liest man nun immer öfter Artikel, deren Horizont nicht an dem Punkt endet der lautet „Die Kritiker sagen, dass die Sperren nichts helfen, weil sie leicht zu umgehen sind.“. Vielmehr werden die eigentlichen Kritikpunkte wie Zensureinführung, Aufhebung der Unschuldsvermutung usw. nicht nur genannt, sondern ebenso kritisch behandelt wie von vielen Petitionsunterzeichnern gesehen.

Der Tagesspiegel legt in seinem Artikel viele Argumente bereit, weswegen das politische Interesse und die Verweigerungshaltung gegen die zunehmende Verwandlung in einen Obrigkeitsstaat nicht beim Thema Internetsperren aufhören sollte. Themen wie das neue Waffengesetz, vermeintliche Jungendschutzregelungen (bspw. Killerspiele) sowie die Gefahr, dass die Eingriffe immer weiter in das Privatleben reichen, sollten den mündigen Bürger weiter aufmerksam und lautstark bleiben lassen.

Den Umgang der Politiker mit dem Medium „ePetition“ sowie deren generelle Reaktion auf Kritik zu dem Gesetzesentwurf wird hingegen in der Zeit unter der treffenden Überschrift „Wie man eine Generation verliert“ thematisiert. Unter anderem wird dabei das Zitat von Bundeswirtschaftminister von Gutenberg kritisch betrachtet.

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Written by berlinerjung

11. Mai 2009 at 03:37

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Petition gegen Internetsperren: Neues Ziel 128.194

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Die Petition gegen die Internetsperren in der geplanten Form hat ja bereits innerhalb einer Woche die gesetzlich vorgeschriebene Frist von 50.000 Zeichnern erreicht. Dieser Rekordwert (am schnellsten unterzeichnete ePetition) gilt nun noch zu ergänzen um den Rekord mit den absolut meisten Stimmen. Dieser liegt derzeit bei 128.194 wobei dabei anzumerken ist, dass in dem alten System, in dem diese Zahl für die Petition“Halbierung der Besteuerung von Diesel und Benzin” zu Stande kam, noch keine Anmeldepflicht zur Abstimmung bestand und so die Mehrfachabstimmung sehr leicht möglich war.

Aber diese Rekordjagd ist nicht wichtig um des Rekords willens. Ist von der Petition selbst recht wenig als greifbares Ergebnis zu erwarten, so half und hilft sie doch sehr, unsere Bedenken in die Öffentlichkeit und Medien zu bringen. Ein neuer Rekord ist dabei sicherlich hilfreich, das Thema noch einmal aufzuwärmen.

Wer noch nicht unterzeichnet hat, kann sich z.B. hier informieren, diesen Hintergrundartikel lesen und dann die Petition unterschreiben, wenn er überzeugt wurde. Wenn nicht, können wir hier gern noch Meinungen und Gedanken zu dem Thema austauschen.

Written by berlinerjung

9. Mai 2009 at 16:07

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Wie alles begann…

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Eigentlich sind wir ganz „normale“ Menschen. Wir sind politisch, geschichtlich und wirtschaftlich gut informiert, aber interessieren uns nicht für das alltägliche Politikgeschäft. Wir hatten verstanden: Dafür sind die Politiker da, das ist ihr Job.

Aber in der letzten Zeit fiel uns auf, dass wir – gerade was den Umgang unserer Regierung und des Parlaments mit dem Internet angeht – mehr wissen als die, die das Land steuern.Klar wird dies insbesondere im Dunstkreis von Themenkomplexen, die zu unserem Broterwerb gehören – wie z.B. der Informationstechnologie oder der Wirtschaft im Allgemeinen. Aufgewachsen mit dem Internet als Informations-, Kommunikations- und Unterhaltungsmedium haben wir verstanden, dass das es nicht nur zu reduzieren ist auf das Schlechte (namentlich Kinderpornographie, Mißbrauch geistigen Eigentums, Kommunikations- und Marketingplattform für Terrorristen sowie Pinnwand zur Ankündigung von Amokläufen).

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Written by berlinerjung

9. Mai 2009 at 12:44

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